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Allgemeine Geschäftsbedingungen der adnatives
Technologie Zentrum Dortmund
emil-figge-strasse 76-80
44227 Dortmund - Germany
Sämtliche Dienstleistungen und Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner (nachfolgend “Kunde” genannt) und adnatives new media (nachfolgend “adnatives” genannt) erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen.
Abweichungen und Nebenabreden sowie Änderungen oder Ergänzungen bedürfen in jedem Falle der Schriftform.
Gerichtsstand ist Dortmund.
Beiden Vertragsparteien ist es mit gegenseitiger Kenntnis erlaubt, mit der nachstehend erläuterten Kooperation oder des Vertrags-verhältnisses zu werben.
Diese zugrunde liegenden Vertrags- und Geschäftsbedingungen gelten auch dann als ausdrücklich vereinbart, wenn in der Zukunft Verträge zwischen adnatives und Kunden geschlossen werden, selbst wenn sich adnatives bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich darauf beruft.
Insbesondere hiervon betroffen sind Geschäftsabschlüsse, die schriftlich, mündlich, per Telefon, per Fax, per Email, per Post oder sonst wie an adnatives übermittelt werden.
Dem entgegenstehende Bestimmungen des Kunden werden seitens adnatives nicht anerkannt, es sei denn, dass diese Bestimmungen und / oder Bedingungen des Kunden vor Vertragsabschluss schriftlich durch die Geschäftsführung adnatives anerkannt wurden.
Ein Vertrag kommt zwischen adnatives und einem Kunden nur dann zustande, wenn adnatives vor Vertragsabschluss dem Kunden ein schriftliches Angebot unterbreitet, in welchem der Leistungsumfang sowie Preise und Zahlungsbedingungen beschrieben wird.
Die Dienstleistungen von adnatives umfassen insbesondere:
Grundsätzlich behält sich adnatives das Recht vor, einzelne Aufträge abzulehnen. Von diesem Recht wird insbesondere dann Gebrauch gemacht, wenn der Auftrag rassistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder sexistische Inhalte enthält, oder die Arbeiten adnatives bei Erfüllung des Vertrages gegen die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Werte anderer verstoßen würden.
adnatives kann Kunden eine flexible Anpassung der laufenden Verträge anbieten, wenn dies zum Wohl des Kunden beiträgt. Diese Anpassung ist seitens des Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung durch adnatives schriftlich zu bestätigen. Diese schriftliche Bestätigung kann mittels Fax, Email oder auf dem Postwege an adnatives zugesandt werden.
Die Anpassung des laufenden Vertrages wird dann gültig, wenn die schriftliche Bestätigung bei adnatives eingeht. Bleibt die schriftliche Bestätigung durch den Kunden aus, so gilt der Vertrag weiter, der der Anpassung vorrausgeht.
Im Rahmen der Dienstleistungen adnatives werden Dritte Dienstleister hinzugezogen. Diese Dritten Dienstleister sind insbesondere projektbezogene, freie Mitarbeiter von adnatives oder fremde Dienstleister, deren Angebote einen Mehrwert für den Kunden bieten.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass projektbezogen projektrelevante Daten des Kunden an diese Dritten Dienstleister weitergegeben werden, wenn Art und Umfang der die durch adnatives zu erfüllenden Dienstleistungen dies erfordern. Diese Weitergabe von Kundendaten werden seitens adnatives zuvor in einem Gespräch oder auf dem schriftlichen Wege dem Kunden mitgeteilt.
Während der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und adnatives werden beiderseitig Geschäftsinhalte und allgemeine wie auch vertrauliche Informationen ausgetauscht, die grundsätzlich der Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Insbesondere werden seitens adnatives Informationen an den Kunden weitergegeben, die grundsätzlich geistiges Eigentum adnatives sind und auch bleiben. Zu diesen Informationen zählen jeweils individuelle Pläne, Zeichnungen, Strategien oder auch programmatischer Quellcode. Diese Informationen werden dem Kunden schriftlich per Email, per Fax oder auf dem Postwege zugänglich gemacht oder im Gespräch zwischen adnatives oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen und dem Kunden erläutert. Der Kunde erkennt mit der Vertragsunterzeichnung des in § 2 benannten Vertrages das Eigentumsverhältnis an all diesen Daten seitens von adnatives an. Sollte der Kunde dieses geistige Eigentum von adnatives anderen, Dritten, zugänglich machen und daraus einen Vorteil erzielen, so steht adnatives ein Ersatzanspruch für die Beratung und Informationserlangung zu, deren Wert im Einzelfall ermittelt wird. Maßgeblich für diese Wertermittlung ist nicht unbedingt die Zeit, die adnatives damit verbracht hat diese Information verwertbar zu machen, sondern der Wert den der Kunde mit der Erlangung und Umsetzung der Information für sich nutzbar machen könnte.
Unter die Verschwiegenheitspflicht fallen auch Daten, die durch die erbrachten Leistungen von adnatives auswertbar werden. Der Kunde darf auch nach Vertragsende die individuellen Informationen keinem unbeteiligten (ausgenommen sind eigene Mitarbeiter) weitergeben.
Personenbezogene Daten werden bei beiden Parteien vertraulich behandelt und unterliegen den gängigen Bestimmungen des Datenschutzes personenbezogener Daten.
adnatives haftet bei Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens adnatives oder durch adnatives eingesetzter Erfüllungsgehilfen verursacht werden, sowie aus Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz jeweils nur in der Höhe des beim Vertragspartner entstandenen Schadens.
In anderen Fällen haftet adnatives nur in den Fällen, in denen eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
adnatives haftet nicht für das Verhalten von eingesetzten Erfüllungsgehilfen. Ferner ist jede Schadenersatzhaftung ausschließlich auf die Schäden begrenzt, die typischerweise auftreten können.
In allen anderen Fällen haftet adnatives nicht.
Sämtliche von adnatives benutzen Daten (beispielsweise Keywords, Adressen, Email-Adressen, Logos, Werbetexte, Bilder etc.) sind durch den Kunden spätestens bei der endgültigen Abgabe des Werkstückes durch adnatives hinsichtlich rechts- oder sittenwidriger oder sonst wie gegen Rechte Dritter verstoßender Inhalte zu überprüfen. Insbesondere macht adnatives darauf aufmerksam, dass die durch den Kunden übermittelten Daten und Informationen zu dem betreffenden, von adnatives zu erfüllenden Vertrag, nicht hinsichtlich ihrer Rechtsfähigkeit geprüft werden. Schadenersatzansprüche Dritter gegen adnatives die aus einer hier beschriebenen Verletzung der Sorgfaltspflicht seitens des Kunden beruhen, werden an den Kunden weitergeleitet.
Die Mitwirkungspflicht des Kunden besteht also nicht ausschließlich auf der reinen Übermittlung der von adnatives benötigten Daten, sondern geht auf die Prüfung der Rechtsverhältnisse und etwaiger Verletzungen von Rechten Dritter an diesen Daten über.
Der Kunde hat sämtliche Änderungen der Geschäfts-, Projekts-, Kampagnen-, oder andere relevante Daten, die adnatives und der sorgfältigen Auftragsabwicklung betreffen, sofort schriftlich mitzuteilen. Bei Änderungen die beim Kunden eintreten, und aufgrund einer versäumten Mitteilung an adnatives Aufträge nicht rechtzeitig oder genügend sorgsam fertig gestellt werden können, haftet adnatives nicht.
Aufträge oder Weisungen des Kunden an adnatives oder an ihre Erfüllungsgehilfen benötigen in jedem Fall der Schriftform und müssen eindeutig als solche gekennzeichnet und auch verständlich formuliert werden. Bei Schäden, die durch missverständliche Weisungen oder mündlich überbrachte Weisungen des Kunden an adnatives oder ihrer Erfüllungsgehilfen eintreten, haftet adnatives nicht.
Die Mitwirkungspflichten des Kunden beinhalten ebenso einen ständig verfügbaren Zugriff auf die seitens adnatives zur Auftragserfüllung benötigten Daten.
Ferner gehört es zu dem Mitwirkungspflichten des Kunden, adnatives alle benötigten Daten digital zu übermitteln. Sollte es notwendig sein analog übermittelte Daten zu digitalisieren, berechnet adnatives den Zeitaufwand in Stunden, den adnatives benötigt die entsprechenden Daten zu Digitalisieren. Eine Preisberechnung dieser Dienstleistung kann Pauschal erfolgen, andernfalls berechnet adnatives zum aktuellen Stundensatz den Zeitaufwand dem Kunden.
Die Vergütung adnatives richtet sich nach dem in § 2 genannten Vertrag. Abweichende Regelungen müssen von beiden Seiten schriftlich per Fax, per Post oder per Email erklärt werden. Die Änderung der Vergütung wird ab dem Tag wirksam, den adnatives schriftlich mitteilt.
Die im Angebot kalkulierten Werte sind zum Teil auch Schätzwerte, von adnatives zum Zeitpunkt der Angebotserstellung ausgeht. adnatives ist bei Angebotserstellung bemüht, eine realistische Einschätzung der Preisentwicklung innerhalb der verhandelten Vertragslaufzeit zu geben. Der Kunde hat aber keinen Anspruch auf eine tatsächliche Erreichung dieser Schätzwerte. Bei Schäden dadurch haftet adnatives nur bei Vorsatz, arglistiger Täuschung oder grobem Vorsatz. In allen anderen Fällen haftet adnatives nicht.
Um dem Kunden eine größtmögliche Transparenz der Aktivitäten von adnatives zu geben, kann der Kunde ein monatliches Reporting über alle Aktivitäten die ihn direkt betreffen, verlangen. Dieses Reporting wird dem Kunden ausschließlich in Schriftform per Email zugesandt.
Bis zu drei Tagen nach Erhalt des Reportings kann der Kunde Änderungen oder Nachbesserung der Dienstleistung verlangen. Nach Verstreichen dieser Frist erklärt sich der Kunde mit den Dienstleistungen von adnatives einverstanden.
Alle Rechnungen die seitens adnatives an ihre Kunden versandt werden, sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Die geschuldeten Beträge geraten automatisch in Verzug, wenn Sie nicht binnen von 14 Tagen auf dem Geschäftskonto adnatives gutgeschrieben werden. Gerät der Kunde darüber hinaus mit der geschuldeten Summe in Verzug, so ist adnatives berechtigt, die geschuldeten Beiträge zusätzlich der dadurch entstandenen Kosten zu durch eine Inkasso-Firma einzufordern.
Gerät der Kunde mit seinen Zahlungen länger als 21 Tage nach Verzugseintritt in Verzug, so ist adnatives berechtigt, sämtliche Daten wie Mockups, Grafikdateien, Bilder, Webseitenquellcode oder sonst jedwede geleistete Form der Dienstleistung werden einbehalten und die Nutzungsrechte limitiert oder vorrübergehend bis zur Begleichung der Gesamtschuld aufgehoben.
Die vertraglich vereinbarte Kooperation beginnt wieder mit dem Tag, an dem die Schuld des Kunden auf den Konten adnatives gutgeschrieben wird oder einem durch die Geschäftsleitung akzeptierten Stundungsplanes, welcher ein Datum der Wiederaufnahme der Dienstleistung enthält. Die in der Zwischenzeit anfallenden Gebühren Dritter wie auch nötigen Auslagen adnatives trägt der Kunde.
Eine Aufrechnung von Forderungen gegen adnatives ist nur dann möglich, wenn die Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
Die jeweilig zugrunde liegenden Vertragslaufzeiten werden jeweils in den Verträgen, die in § 2 beschrieben werden, benannt.
Für bereits vereinbarte Vor-Ort-Terminen gelten nachfolgende Stornogebühren, sofern der Auftraggeber fristlos kündigt oder die fristlose Kündigung des Auftrages verursachte:
Bis 2 Wochen vor dem Termin: 25%
Bis 1 Woche vor dem Termin: 50%
Bis weniger als 1 Woche vor dem Termin: 75%
Darüber hinaus hat der Kunde bei langfristigen Verträgen eine Kündigungsfrist. Innerhalb von 4 Wochen zum Monatsende kann der Kunde den bestehenden Vertrag ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beidseitig darüberhinaus bestehen.
Eine Kündigung aus wichtigem Grund liegt insbesondere dann vor, wenn dem Kündigenden eine Fortsetzung der Kooperation oder des Vertragsverhältnisses nicht mehr zugemutet werden kann.
Ebenso besteht ein Recht zur außerordentlichen Kündigung seitens adnatives dann, wenn eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden eintreten oder der Kunde erklärt, seine anfallenden Rechnungen nicht mehr begleichen zu können oder zu wollen. Diese schriftliche Mitteilung ist direkt an die Geschäftsleitung adnatives zeitnah zu richten, um weiteren Schaden abzuwenden.
Erfolgt diese Mitteilung nicht in einem seitens adnatives akzeptablen Zeitfenster, so ist adnatives nicht verpflichtet auf die Wünsche des Kunden einzugehen sondern kann ein addieren der geschuldeten Beträge und deren sofortige Begleichung verlangen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht auch dann, wenn über dem Vermögen eines der Vertragspartner die Zwangsvollstreckung betrieben oder eröffnet wird. Auch ein drohendes Insolvenzverfahren über dem Vermögen des Vertragspartners ermächtigt zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
Mit der Auflösung des vertraglichen Verhältnisses werden alle Beträge die der Kunde adnatives noch schuldet sofort fällig. Eine Stundung ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Geschäftsführung von adnatives möglich.
Der Kunde hat nach Vertragsende mit sofortiger Wirkung adnatives von allen vertraglichen Verpflichtungen zu befreien. Gleichzeitig erhält adnatives das Recht, alle vertraglichen Verpflichtungen die den Kunden selbst betreffen, oder solche, die in seinem Auftrag eingegangen worden sind, zu kündigen. Daraus resultierende Gebühren oder Kosten trägt der Kunde.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht wirksam werden oder gegen geltendes Recht verstoßen, so tritt an diese Stelle eine solche Bestimmung, die aktuellem Recht am nächsten kommt.
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